Sozialwahlen in der Zukunft - Stärkung der Selbstverwaltung wann?

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Geschrieben von: Redakteur
Die Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen, Rita Pawelski hatte mit ihrem Stellvertreter, Klaus Wiesehügel Vertreter*innen aus den Selbstverwaltungorganen der Träger der Sozialversicherung  zu einer Veranstaltung eingeladen, die sich vordergründig mit der Frage der Onlinewahlen beschäftigen  sollte.  Für die Begrüßung der Teilnehmer*innen standen mit Grußworten bereit, die Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen (vdek), Ulrike Elsner - zugleich als Gastgeberin im Hause des vdek - wie auch die Parlamentarische Staatssekretärin beim BMAS, Kerstin Griese bereit.  Es ließ sich nicht ganz vermeiden, dass neben dem Hauptthema "Onlinewahlen" für die Sozialwahl 2023 auch das Thema Stärkung der Selbstverwaltung angerissen wurde. Unseres Erachtens kam dieses Thema, welches im Koalitionsvertrag und der "Überschrift" Stärkung der Selbstverwaltung  allerdings in einem zu geringem Maße aufs Tapet. 
 

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Sozialwahl: Tage der Selbstverwaltung - Nicht mehr reden, sondern jetzt handeln

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Geschrieben von: Redaktion Lu

Nicht nur Tage der Selbstverwaltung oder Jubiläen zeigen uns, dass nach der Sozialwahl 2011 und dem vorgelegten Bericht der Sozialwahlbeauftragten noch nichts im Sinne der Vorstellungen von Weiß und Kirschner in Angriff genommen worden. Im letzten Jahr: 60 Jahre Selbstverwaltung. In diesem Jahr die Feier zu 125 Jahre gesetzliche Rentenversicherung. Über Jubelreden hinaus bedarf es jetzt  Aktivitäten, insbesondere im Bereich der Übertragung von Aufgaben in die Zuständigkeit der Selbstverwaltung.  

Als in gehörigem Abstand zur Sozialwahl im Jahre 2011 der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen und sein Stellvertreter, Dr. Gerald Weiß und Klaus Kirschner ihren Bericht über den Verlauf der Sozialwahlen und die daraus sich aus ihrer Sicht ergebenden Erfordernisse für zukünftige Sozialwahlen vorlegte, war die Begeisterung über diesen Bericht und seine Schlussfolgerungen nicht so, dass man von einer uneingeschränkten Zustimmung sprechen konnte.

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Spahn: Positionspapier Sozialwahlen

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Geschrieben von: CPL

Rechtzeitig nach den Sozialwahlen erscheint ein Papier der Abgeordneten Jens Spahn (CDU) und Johannes Vogel (CDU), das sich mit der zukünftigen Durchführung der Sozialwahlen beschäftigt.

Nun haben wir ja gut fünf Jahre Zeit, um die Sozialwahlen in einen anderen rechtlichen Rahmen zu stellen und es erscheint nach dem gerade erfolgten Kraftakt der Durchführung und der diesen Kraftakt begleitenden Musik der Medien – meist kritisch und die Notwendigkeit verneinend – doch schon zukunftsweisend, wenn Abgeordnete sich, schon heute sechs Jahre vor der nächsten Wahl, mit diesem Thema befassen.

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